Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Inhalt

I. Allgemeines


  1. Präambel

  2. Geltungsbereich

  3. Geschäfts- und Vertragsgegenstand

  4. Vertragsschluss

  5. Widerrufsbelehrung

  6. Abonnementbedingungen, Vertragsdauer und Kündigung

  7. Zahlung und Verzug

  8. Sperrung, außerordentliche Kündigung und sonstige Maßnahmen

  9. Verfügbarkeit und Gewährleistung bei höherer Gewalt

II. Bestimmungen für registrierte und nicht registrierte Nutzer


  1. Verantwortlichkeit für den Inhalt der Produkt- und Warendaten

  2. Urheber- und Nutzungsrechte

  3. Haftungsbeschränkung

  4. Datenschutz

  5. Verlinkungen

  6. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  7. Änderungen der AGB und Salvatorische Klausel

LUXOWORKS GmbH - Die Lichtdatenbank
Hackerbrücke 6
D-80335 München
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 266166255

- im folgenden Luxoworks genannt -

I. Allgemeines

1. Präambel

1.1 Luxoworks betreibt unter der Webseite www.luxoworks.com eine über das Internet zugängliche Datenbank, in die Daten und Produkte der teilnehmenden Leuchtenhersteller eingestellt sind. Der Datenbankservice ermöglicht das Recherchieren produkt- und herstellerbezogener Informationen der teilnehmenden Leuchtenhersteller mittels speziell ausgewählter und erarbeiteter Funktions- und Suchkriterien. Die Datenbank hat das Ziel, umfassend und neutral über Produkte der teilnehmenden Hersteller zu informieren.

1.2 Der öffentlich zugängliche Bereich der Webseite www.luxoworks.com steht privaten und gewerblichen Nutzern unter Beachtung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) offen. Für die Nutzung des geschlossenen Bereichs, also für registrierte Nutzer, gelten zusätzlich zu den allgemeinen Bestimmungen die Bestimmungen für registrierte Nutzer (Abschnitt II der AGB).

1.3 Luxoworks stellt in Form der Datenbank lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung der Informationen, die die teilnehmenden Hersteller bereitstellen, zur Verfügung. Auf den Inhalt der Informationen nimmt Luxoworks keinen Einfluss. Luxoworks ist insbesondere nicht selbst Anbieter der Produkte.

1.4 Verträge, die in Folge der von Luxoworks übermittelten Informationen zwischen einem Nutzer und einem teilnehmenden Hersteller angebahnt wurden, werden ohne Beteiligung von Luxoworks abgeschlossen und erfüllt. Luxoworks tritt weder als Vermittler noch als Vertreter oder als Partei auf.

1.5 Die Teilnahme der Leuchtenhersteller an der Datenbank ist freiwillig. Luxoworks ist bemüht, möglichst viele Leuchtenhersteller für eine Teilnahme an der Datenbank zu gewinnen. Eine Gewähr, dass alle auf dem Markt tätigen Leuchtenhersteller, vor allem alle namhaften Leuchtenhersteller, einschließlich deren Produkte in die Datenbank eingestellt sind, besteht nicht. Für den fortlaufenden Bestand und auch die künftige Teilnahme aktuell teilnehmender Leuchtenhersteller übernimmt Luxoworks keine Gewähr.

2. Geltungsbereich

2.1 Die nachfolgenden AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Luxoworks und dem Nutzer. Entgegenstehende oder von diesen abweichende AGB erkennt Luxoworks nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende AGB der Nutzer werden nur dann dem Vertrag zugrunde gelegt, wenn Luxoworks diesen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

2.2 Ergänzend zu diesen AGB finden die Leistungsbeschreibungen sowie die aktuelle Preisliste von Luxoworks Anwendung. Diese sind in der jeweils aktuellen Fassung auf der Webseite von Luxoworks unter www.luxoworks.com abrufbar.

3. Geschäfts- und Vertragsgegenstand

3.1 Luxoworks stellt die Datenbank über das Internet zur Verfügung. Luxoworks räumt dem Nutzer das nicht übertragbare, persönliche und einfache Nutzungsrecht ein, über einen Internet-Zugang zur Datenbank in der Luxoworks Datenbank zu recherchieren und die Ergebnisse der Recherche für den eigenen Gebrauch im Rahmen privater Zwecke oder im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsbetriebs zu verwenden.

3.2 Neben den Leistungen der Suche, der Erweiterten Suche sowie der Inspirationsdatenbank, die auch nicht registrierten Nutzern unentgeltlich zur Verfügung stehen, stehen dem registrierten Nutzer zusätzliche Leistungen zur Verfügung, die entgeltlich sind. Die zusätzlichen Leistungen bestehen in der Nutzung der Merklisten-Funktion, der Erstellung eines personalisierten Benutzerkontos für die Projektverwaltung, der Erstellung eines Raumbuchs (Projektstruktur), der Erstellung von Planungen, sowie deren Export als PPT oder PDF Dokument und der integrierten Herstelleranfrage zur automatisierten Angebots-, Preiseinholung, Bemusterung oder Beratungsanfrage.

3.3 Die Nutzung der Luxoworks Webseite und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Luxoworks behält sich vor, die Eingabemöglichkeit und Abrufbarkeit im Internet zu beschränken, z. B. wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, insbesondere Wartungsmaßnahmen, erforderlich ist.

Insbesondere aus technischen Gründen kann es zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, die Webseite von Luxoworks abzurufen (z. B. unvorhergesehene Systemausfälle).

3.4 Luxoworks behält sich vor, Änderungen und/oder Ergänzungen bezüglich der auf der Webseite angebotenen Informationen, Produkte und Dienstleistungen, insbesondere der Such- und Funktionskriterien, vorzunehmen. Dies gilt auch für die Anzahl und den Umfang der teilnehmenden Leuchtenhersteller.

3.5 Luxoworks kann die Nutzung der Webseite oder einzelner Funktionen der Webseite oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z. B. die Prüfung der Anmeldedaten, die Dauer der Vertragsbe-ziehung, die Art und den Umfang der Nutzung, und von der Erfüllung bestimmter Sicherheitsvorkehrungen abhängig machen.

II. Bestimmungen für registrierte Nutzer

4. Vertragsschluss

4.1 Durch die Registrierung und Übermittlung der Daten des Nutzers erfolgt ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Dienstleistungen der Luxoworks Webseite als registrierter Nutzer im geschlossenen Bereich. Luxoworks entscheidet nach Zugang des Angebots über dessen Annahme nach freiem Ermessen. Die Annahme des Angebots erfolgt durch Registrierungsbestätigung oder durch Übermittlung der Zugangsdaten (Benutzername und Passwort). Luxoworks führt die Dienstleistungen zu den in den AGB und auf der Website mitgeteilten Bedingungen aus.

4.2 Der Nutzer, der sich registrieren lässt, ist verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben im Rahmen der Registrierung zu machen. Änderungen der Daten sind Luxoworks unaufgefordert mitzuteilen.

4.3 Im Rahmen der Registrierung und des laufenden Nutzungsverhältnisses ist Luxoworks berechtigt, etwaige Handelsregister- und/oder Gewerberegisterauszüge oder sonstige Unterlagen und Auskünfte zu verlangen, die für die Registrierung oder Aufrechterhaltung des Nutzungsverhältnisses geboten oder zweckmäßig erscheinen. Entgegenstehende gesetzliche Geheimhaltungsvorschriften bleiben unberührt.

4.4 Der registrierte Nutzer muss seine Nutzungs- und Zugangsdaten geheim halten und sorgfältig sichern. Er ist darüber hinaus verpflichtet, Luxoworks umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass die Nutzungs- und Zugangsdaten von Dritten missbraucht werden.

4.5 Der registrierte Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Nutzungs- und Zugangsdaten vorgenommen werden, soweit er dies zu vertreten hat.

4.6 Ohne vorherige Zustimmung von Luxoworks ist das Nutzerkonto nicht übertragbar und darf von Dritten nicht verwendet werden.

5. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Postalisch an:
LUXOWORKS GmbH - Die Lichtdatenbank
Hackerbrücke 6
D-80335 München

Elektronisch per eMail an: info@luxoworks.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

6. Abonnementbedingungen, Vertragsdauer und Kündigung

6.1 Luxoworks bietet unterschiedliche Lizenzmodelle für die Nutzung einzelner Funktionen der Webseite. Eine detaillierte Beschreibung des jeweiligen Funktionsumfangs, sowie Preise sind in der jeweils aktuellen Fassung auf der Webseite unter www.luxoworks.com einsehbar.

6.2 Lizenzen können sowohl im Monats- als auch im Jahresabonnement erworben/abgeschlossen werden.

6.3 Monatsabonnements können mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
Jahresabonnements sind mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende des Bezugszeitraums kündbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Ergänzend gilt Ziffer 8 der AGB.

6.4 Luxoworks bietet seinen Nutzern eine 30-tägige kostenlose Testphase an, innerhalb der eine Kündigung ohne Angaben von Gründen in Textform per eMail, Brief oder Fax jederzeit möglich ist. Das gesetzliche Widerrufsrecht nach Ziffer 5 bleibt hiervon unberührt.

7. Zahlung und Verzug

7.1 Der jeweils geltende Nutzungspreis ergibt sich aus der Webseite von Luxoworks. Es gilt der Nutzungspreis, der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewiesen ist. Alle Nutzungspreise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei im Ausland tätigen Unternehmen und privaten Nicht-EU-Ausländern gilt der Nettopreis. Die zu zahlende Mehrwertsteuer ergibt sich in diesen Fällen aus den jeweils anwendbaren gesetzlichen Regelungen.

7.2 Die Zahlung erfolgt über die auf der Website zur Verfügung gestellten Bezahlmöglichkeiten. Es ist möglich per Lastschriftverfahren, Kreditkarte oder Überweisung zu bezahlen. Zur Abwicklung des Bezahlvorgangs leitet Luxoworks die erforderlichen Daten an einen Payment-Provider weiter.

7.3 Lieferung ins Ausland erfolgt bei Angabe von Kreditkarten-Information sofort, ansonsten per Vorauskasse. Bei Vorauskasse wird Ihnen eine Proforma-Rechnung über den zu zahlenden Endbetrag zugesandt und die Ware nach Zahlungseingang geliefert.

7.4 Zahlungen aus dem Ausland sind per Kreditkarte, Überweisung oder durch Scheck möglich. Wir empfehlen Zahlung per Euro/Master- oder Visa-Kreditkarte. Sie sparen sich damit die hohen Bankgebühren der Überweisung und können sofort freigeschaltet werden.

7.5 Der Nutzungspreis ist mit [Ausführung der Bestellung] geschuldet. Kommt der Nutzer in Verzug und zahlt er trotz Mahnung nicht, wird die Forderung an eine Inkasso-Stelle zur weiteren Bearbeitung abgetreten.

8. Sperrung, außerordentliche Kündigung und sonstige Maßnahmen

8.1 Luxoworks kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein registrierter Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte der teilnehmenden Hersteller oder sonstige Urheberrechte, z.B. an Planungsunterlagen oder diese Nutzungsbedingungen verletzt:


  • Verwarnung des Nutzers

  • Be-/Einschränkung der Nutzung der Dienste von Luxoworks

  • vorläufige Sperrung des Nutzers

  • endgültige Sperrung des Nutzers

Bei der Auswahl der Maßnahme berücksichtigt Luxoworks die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür bestehen, ob der Nutzer den Verstoß zu vertreten hat.

Die vorläufige Sperrung hat zur Folge, dass sich der Nutzer nicht mehr auf der Webseite von Luxoworks einloggen und die Dienste nicht mehr abrufen kann.

Luxoworks kann einen Nutzer von der Nutzung der Luxoworks Webseite endgültig sperren, wenn der Nutzer wiederholt oder besonders schwerwiegend gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, Urheberrechte oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt.

8.2 Im Fall des Zahlungsverzugs, des Widerrufs bei der Einzugsermächtigung oder einer Rücklastschrift ist Luxoworks berechtigt, die eigene Leistung zurückzuhalten und das Benutzerkonto des Nutzers vorläufig zu sperren, sodass ein Abruf der Nutzungen aus der Datenbank nicht mehr möglich ist. Im Fall eines Zahlungsverzuges, der länger als 14 Tage andauert, ist Luxoworks berechtigt, das Nutzerkonto endgültig zu sperren und das Nutzungsverhältnis aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

8.3 Für den Fall, dass die Vertragsbeziehung zwischen Luxoworks und einem registrierten Nutzer wieder aufgenommen wird, nachdem ein Nutzerkonto endgültig gesperrt und/oder eine Kündigung wegen Zahlungsverzugs oder aus einem anderen wichtigen Grund erfolgt ist, ist Luxoworks berechtigt, eine dem entstehenden Aufwand entsprechende Wiedereinrichtungsgebühr zu verlangen.

9. Verfügbarkeit und Gewährleistung bei höherer Gewalt

9.1 Die Leistung von Luxoworks ist erbracht, indem eine höchst mögliche Verfügbarkeit der Datenbank durch eine auf die Nutzungslast optimierte IT-Infrastruktur gewährleistet wird, sowie die Systeme in den üblichen Intervallen gewartet, überwacht und in Stand gehalten werden. Luxoworks ist stets bemüht seinen Nutzern den besten möglichen Service und damit eine maximale Verfügbarkeit zu garantieren.

9.2 Luxoworks ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als Fälle der höheren Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und sonstige, nicht vorhersehbare technische Störungen. Gewährleistungsansprüche ergeben sich für die Nutzer in diesen Fällen nicht.

9.3 Für Fragen zu den Services steht dem Nutzer werktags von 9.00 bis 17.00 Uhr ein Ansprechpartner unter der E-Mail-Adresse info@Luxoworks.com zur Verfügung. Das gilt auch für eine Sperrung der Zugangsdaten. Wenn Sie Ihre Zugangsdaten sperren lassen möchten, dann geben Sie im Betreff unbedingt “Sperrung der Zugangsdaten” an.

III. Bestimmungen für registrierte und nicht registrierte Nutzer

10. Verantwortlichkeit für den Inhalt der Produkt- und Warendaten

10.1 Verantwortlich für den Inhalt der Produkt- und Warendaten sind ausschließlich die teilnehmenden Leuchtenhersteller. Luxoworks bezieht die Produkt- und Warendaten ausschließlich von den teilnehmenden Herstellern, die uns von diesen eigenständig zur Verfügung gestellt und in Bestand und Aktualität selbstständig gepflegt werden. Luxoworks prüft die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Produkt- und Warendaten nicht. Dies gilt ebenfalls für vorhandene Links auf Preislisten der teilnehmenden Hersteller.

10.2 Luxoworks übernimmt für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität Produkt- und Warendaten sowie Preisangaben keine Gewähr. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Daten sind ausschließlich die teilnehmenden Hersteller verantwortlich. Luxoworks übernimmt auch keine Gewähr für eine Leistungsfähigkeit, Planbarkeit, Realisierbarkeit oder Funktionalität, insbesondere bezüglich eines vom Nutzer beabsichtigten Verwendungszwecks, der von den teilnehmenden Herstellern eingestellten Produkte und deren Daten. Ebenfalls keine Gewähr besteht für eine Bezieh- und Lieferbarkeit, auch hinsichtlich bestimmter Größen und Mengen, sowie Marktgängigkeit der Produkte.

10.3 Luxoworks ist um die Aktualität der Datenbank sehr bemüht, ist jedoch auf die Mitwirkung und Mithilfe der teilnehmenden Hersteller angewiesen.

11. Urheber- und Nutzungsrechte

11.1 Dem Nutzer ist bekannt, dass Luxoworks und die teilnehmenden Hersteller an den Inhalten der Webseite bzw. den dort eingestellten Werken Urheberrechte halten. Daneben können im Einzelfall weitere gewerbliche Schutzrechte wie Marken- oder Geschmacksmusterrechte bestehen. Jede Verletzung der vorgenannten Rechte wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.

11.2 Der Nutzer lädt lediglich die Dateien und Daten in sein Benutzerkonto, zu deren Nutzung er legitimiert ist bzw. an denen er die erforderlichen Rechte hat.

11.3 Der Nutzer stellt Luxoworks von allen Ansprüchen frei, die Dritte, insbesondere teilnehmende Hersteller, wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die rechtswidrige Nutzung oder durch sonstige, rechtswidrige Aktivitäten des Nutzers gegen Luxoworks geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch Luxoworks einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.

12. Haftungsbeschränkung

Luxoworks schließt ihre Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen.

13. Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz grundsätzlich vertraulich behandelt. Weitere Informationen erhalten Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

14. Verlinkungen

Das Angebot von Luxoworks enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte Luxoworks keinen Einfluss hat. Deshalb kann Luxoworks für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird Luxoworks derartige Links umgehend entfernen.

15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

15.1 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Luxoworks und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15.2 Ist der Nutzer ein Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, dann ist der Sitz von Luxoworks der vereinbarte Gerichtsstand. Dasselbe gilt, wenn ein Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand oder Wohnsitz in Deutschland hat oder der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

16. Änderungen der AGB und Salvatorische Klausel

16.1 Luxoworks behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen neu zu gestalten, es sei denn, dies ist für den registrierten Nutzer unter Berücksichtigung der Interessen von Luxoworks nicht zumutbar. Unzumutbar ist eine Änderung, wenn sie wesentliche Vertragsbestandteile, insbesondere die geschuldeten Hauptleistungen, die Gegenstand eines Änderungsvertrages wären, zum Gegenstand hat.

Luxoworks wird den registrierten Nutzer über solche Änderungen der AGB rechtzeitig per E-Mail benachrichtigen. Die Änderungsmitteilung wird einen Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs sowie die Bedeutung bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Widerspricht der registrierte Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, gelten die geänderten AGB als vom registrierten Nutzer angenommen.

16.2 Sollte eine der Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.